Von der Flüchtlings- zur Medienkrise: Zeugnis eines Komplettversagens

Dies ist ein Thema, über das ich kaum noch schreiben mag, weil es mich als gelernten Journalisten zu sehr mitnimmt. Die kleine Genugtuung, mich nun bestätigt fühlen zu dürfen, teile ich mit Millionen Menschen, die zeitweilig ihre Stimme verloren hatten. Sie wiegt die Erfahrungen seit 2015 nicht auf.
Neuankömmlinge am Hamburger Hauptbahnhof, Oktober 2015

Der Journalismusprofessor Michael Haller hat dieser Tage eine viel beachtete Studie vorgelegt, die das journalistische Gebaren und die Berichterstattung deutscher Leitmedien während der dramatischen Flüchtlings- und Migrantenwelle der Jahre 2015/16 in Grund und Boden analysiert. Haller ist, das muss man in diesem Zusammenhang ausdrücklich vorausschicken, des „rechten Populismus“ völlig unverdächtig. Er ist ein renommierter und erfahrener Forscher, wissenschaftlicher Direktor des Europäischen Institut für Journalismus- und Kommunikationsforschung (EIJK). Zuvor war er mal 13 Jahre beim „Spiegel“, danach Redaktionsleiter bei der „Zeit“, die beide als linksliberal gelten.

Auch der Auftraggeber der Studie, die Otto-Brenner-Stiftung, ist nicht gerade als „rechts“ verschrien, im Gegenteil. Sie ist die Wissenschaftsstiftung der sozialdemokratisch bis „links“ angesiedelten IG Metall. Dass die Stiftung dieses Papier von Haller überhaupt publiziert hat, grenzt angesichts der Wagenburgmentalität („fortschrittlich-zukunftsfähig“ vs. „rechts“) im vermeintlich progressiven und diskursbildenden Teil der heutigen bundesdeutschen Gesellschaft an ein kleines Wunder. Ein Wunder, das ein wenig Hoffnung macht.

Die deprimierenden, aber nicht überraschende Ergebnisse bestätigen, was ich damals in allen Poren gefühlt habe.

Die Studie selbst kommt zu deprimierenden, aber mich keineswegs überraschenden Ergebnissen. Sie bestätigen nur Wort für Wort, was ich damals in allen Poren gefühlt habe und was mich bis heute mit professioneller Fremdscham überschwemmt. Die meinungsbildenden Medien des Mainstreams von Welt bis SZ, aber auch die Lokal- und Regionalzeitungen, haben in der „Flüchtlingskrise“ so gut wie alles falsch gemacht. Sie haben dabei die kostbaren Reste ihres Vertrauenskapitals bei zahllosen potenziellen Käufern und Abonnenten in einer Weise verspielt, deren Folgen erst langsam deutlich und für die ohnehin geschwächten Verlage existenziell spürbar werden.

Haller und sein Team haben weit mehr als nur stichprobenartig analysiert. Sie haben alles in allem rund 35.000 journalistische Texte aus der Zeit zwischen Frühjahr 2015 und Frühjahr 2016 erfasst und nach verschiedenen Verfahren ausgewertet. Das Versagen der Journalisten, Verlage und selbst ernannten Agenda-Setzer bescheinigen sie Punkt für Punkt.

Da wäre erstens die mit der Migrationswelle korrespondierende Flut der Beiträge in den ersten Wochen und Monaten des Dramas. Wenn Online-Ausgaben in dieser Zeit pro Tag bis zu 17 Nachrichten allein zu diesem Thema brachten, attestiert ihnen Haller eine „sehr schwache Selektionsleistung der Newsredaktionen“. Aus dem chaotischen, qualitativ wie quantitativ ungewichteten Gewimmel der Reaktionen und Soundbites zum ebenso ungesteuerten Zustrom von Menschen kristallisiert sich dann langsam das Bild heraus, dass „in den östlichen Bundesländern eine gewalttätige Szene agiert. Diese wird pauschal als Dunkeldeutschland etikettiert und damit ausgegrenzt.“

Ich erinnere mich noch gut an die alternativen Titelbilder derselben Spiegel-Ausgabe zum Thema, „wie wir leben wollen“: als helles, lichtes Land, in dem programmatisch bunte Luftballons zum Himmel aufsteigen, oder als Dunkeldeutschland, das im Finsteren Flüchtlingsheime anzündet. Dabei hätten die tausend Grautöne zwischen diesen Extremen die Wirklichkeit abgebildet. Doch mit diesem journalistischen Grundsatz hatten die Agendasetter nichts am Hut. Nicht wie es ist, sollten wir erfahren, sondern wie es sein soll.

Du hast Zweifel oder Einwände? Du bist rechts und außen vor.

Fast jeder fünfte Text zum Thema war in jenen Monaten in deutschen Leitmedien ein Kommentar – eine extreme Meinungsfreudigkeit der Redaktionen, völlig ungestützt durch gründliche analytische Aufarbeitung der Sachlage: „Fachleute und Experten, die über akute Problemfelder (…) Auskunft geben könnten, kommen praktisch nicht vor.“

In der Praxis war es noch schlimmer: Wenn man damals aufgrund speziellen Wissens oder Trainings Probleme mit der unhinterfragbaren, absoluten „Willkommenskultur“ – über die noch zu reden sein wird – äußerte, war man ganz schnell „rechts“. Und das war und ist in der Neusprech der sogenannten Fortschrittlichen gleichbedeutend mit rechtsradikal oder auch gleich nationalsozialistisch. Ich habe es am eigenen Leib erlebt, und es hat sich nicht gut angefühlt. Man konnte noch so sehr betonen, dass Deutschland grundsätzlich sehr gute Gründe hat, auch eine Million Migranten (zeitweise) aufzunehmen. Es half nichts: Du hast Zweifel oder Einwände? Du bist rechts und außen vor.

Wer eine Meinung äußern darf, sind – natürlich neben den führenden Journalisten selbst – vor allem Politiker. Aber nicht alle: „Die in zahlreichen Bundesländer- und Kreisparlamenten vertretene AfD kommt in dieser Kategorie praktisch nicht vor.“ Dass ein guter Journalist mit allen redet, um sich ein umfassendes Bild der Stimmungslage der politischen Lager zu machen, klingt für die Meinungsbildner von damals wie eine Maxime von einem anderen Stern. Sie ist es bis heute geblieben.

Dass ein guter Journalist mit allen redet, schien wie eine Maxime von einem anderen Stern

„Die Berichterstattung in den drei Leitmedien (Welt, FAZ, Süddeutsche; Anm. OD) ist zu großen Teilen auf die (partei)politische Arena der Koalitionspartner fixiert. Diejenigen, die sich in den Behörden und Einrichtungen um die Bewältigung der ungeheuren Aufgaben und Probleme des Vollzugsalltags kümmerten, erscheinen aus der medial vermittelten Sicht der politischen Elite als nicht relevant.“ Bloody experts, what have they ever done for us?

„Der journalistische Qualitätsgrundsatz, aus neutraler Sicht sachlich zu berichten, wird in rund der Hälfte der Berichterstattungen nicht durchgehalten. Insbesondere die Art und Weise, wie über die Positionierung eines Politikers berichtet wird, ist (…) bei Vertretern der Opposition mitunter auch ‚von oben herab‘. Zudem schreiben die Korrespondenten nicht selten in einer Diktion, die persönliche Nähe, auch Vertrautheit zur politischen Elite suggeriert.“ Das nämlich ist für die Angehörigen des medial-politischen Komplexes so viel wichtiger als eine distanzierte Grundhaltung, die dem Leser Orientierung erlauben würde.

Die Folge: „Bis zum Spätherbst 2015 greift kaum ein Kommentar die Sorgen, Ängste und auch Widerstände eines wachsenden Teils der Bevölkerung auf. Wenn doch, dann in belehrendem oder (gegenüber ostdeutschen Regionen) auch verächtlichem Ton. Kaum ein Kommentar während der sogenannten Hochphase (August und September) versuchte eine Differenzierung zwischen Rechtsradikalen, politisch Verunsicherten und besorgten, sich ausgegrenzt fühlenden Bürgern.“ Wenn man journalistischen Selbstmord begehen möchte – genau so muss man es machen.

Willkommenskultur: ein Wolfswort im Schafspelz, gezielt in Umlauf gebracht

Jetzt aber zur „Willkommenskultur“, diesem Wolfswort im Schafspelz. Haller und sein Team haben die Genese dieses passiv aggressiven Kampfbegriffs verdienstvollerweise zu seinen Wurzeln zurückverfolgt. Hätten Sie gedacht, dass es von den Lobbyisten der Wirtschaft geprägt worden ist? „In der Zeit nach 2005 hatten die Industrie- und Arbeitgeberverbände von der Politik eine solche Haltung gefordert, um für als Arbeitskräfte dringend benötigte qualifizierte Migranten Aufnahmeerleichterungen zu bekommen und ein weniger fremdenfeindliches Klima zu schaffen.“ Damals gab es sie nämlich noch, die Aufnahmebeschränkungen. Man hielt sie für normal. Die CDU hatte sogar noch bis nach der Jahrtausendwende über Punktsysteme zur Steuerung von Einwanderung debattiert. Bis die Merkelflüsterer der Industrie ausschwärmten.

In den Folgejahren wurde das Willkommenskultur-Narrativ erst von fast allen Bundestagsparteien in ihre Programme aufgenommen und später „auf der regionalen und lokalen Ebene umgedeutet zu einer ‚Haltung‘, mit der Wohlmeinende auf die von der Wirtschaft benötigten Migranten zugehen sollten.“ Und als dann die Welle von 2015 auf dem Höhepunkt war, „wurde die anfangs opportunistisch verstandene Formel zur moralisch aufgeladenen Maxime einer ’neuen Willkommensgesellschaft‘ ausgedehnt. Wer Skepsis anmeldete, rückt in den Verdacht der Fremdenfeindlichkeit.“ Und alle, alle einschlägigen Zeitungen machten mit: „Wenn in der Presse Kritisches zu Wort kam, dann im Sinne einer weiter zu stärkenden und zu verbessernden, kurz: ’neuen‘ Willkommenskultur.“

Um den Deckel draufzumachen: „Die Textanalysen belegen (…) einen hohen Gleichklang zwischen den Politiker- und den Medienaussagen.“ Den Politikeraussagen, wohlgemerkt, die zunächst von der Wirtschaft diktiert worden waren.

Auch hier eine persönliche Erinnerung an 2015: Kaum waren die Grenzen von der Kanzlerin für ausnahmslos alle geöffnet worden, forderten Arbeitgebervertreter und ihre Apologeten das „Aussetzen des Mindestlohns“. Natürlich nur, um alle diese Menschen zügig in den Arbeitsmarkt integrieren zu können. Dass der Mindestlohn die bereits in Deutschland Arbeitenden vor dem Verlust ihrer Existenz schützen sollte: unhinterfragbar. Willkommenskultur!

„Die Sorgen und Ängste vieler Menschen werden vorübergehend thematisiert.“

Erst die Silvesternacht 2015/16 lässt die Medien – zumeist mit tagelanger Verspätung – verkatert aufwachen. Plötzlich wird unter dem Schock der Ereignisse das Thema „Flüchtlinge in Deutschland“ laut Haller differenzierter dargestellt. „Die Sorgen und Ängste vieler Menschen zumal in den Großstädten  werden vorübergehend thematisiert.“ Das muss man sich mal vorstellen, nach all dem bis hierher mühsam Gelernten: „vorübergehend“.

Doch das Kind war schon in den Brunnen gefallen. Die Folgen dieses reflexhaften oder gar absichtsvoll diskursbestimmenden Pseudo-Journalismus sind bis heute dramatisch: ein Abwandern frustrierter und getäuschter Leser in die Foren und Parallelwelten der Sozialen Medien, um sich nur noch in den jeweils eigenen Filterblasen gegenseitig zu bestätigen. Kein pluralistischer Meinungs-Input mehr von außen, denn nach der „vorübergehenden“ Läuterung und Öffnung sind die eingeschliffenen Meinungsmuster der Meinungsmacher heute schon wieder munter dabei, sich „alternativlos“ zu gerieren. Wieder und weiterhin werden Skeptiker und Opfer der fortdauernden gesellschaftlichen Umgestaltung als unvermeidliche Kollateralschäden behandelt. Wenn sie überhaupt behandelt werden.

Es müssen Hunderttausende bis Millionen sein, die den Verlagen (und Sendern) hier verloren gegangen sind. Menschen, nicht Euro.

Michael Haller und der Otto-Brenner-Stiftung ist zu danken. Sie haben den Medien, aber auch der gesamten „Meinungs-Elite“ dieses Landes den Spiegel vorgehalten und einen letzten Weckruf gewährt. Wenn diese nun nicht aufwachen, ist für sie keine Rettung mehr.

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